Wolfgang Rittershauß äußert sich zur CDU-Kritik zur Haushaltsdebatte
Wolfgang Rittershauß reagiert auf die Kritik der CDU, die sich am 3-Punkte-Plan des Langenselbolder Bürgermeisterkandidaten für eine stabile finanzielle Zukunft der Stadt abgearbeitet hatte. Er ruft zu einer ehrlichen und faktenbasierten Debatte über den Haushalt auf und macht deutlich, dass die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund stehen sollten.
Aus dem 3-Punkte-Plan von Wolfgang Rittershauß zur finanziellen Stabilisierung Langenselbolds hatte sich die CDU-Fraktion einzelne Aspekte heraus gepickt und diese kritisiert. „Ganz vieles davon ist aber faktisch falsch“, sagt Wolfgang Rittershauß. Nur einige Beispiele: Die CDU war der Meinung, dass die Einsparung durch den Entfall der Stelle des hauptamtlichen Ersten Stadtrats deutlich unter 100.000 Euro liege und sich eine Abschaffung nicht lohne. Dazu Rittershauß: „Diese Rechnung geht nur unter einer einzigen Bedingung auf: dass der amtierende Erste Stadtrat bei einer Wiederwahl im Amt bleibt.“ Die CDU verschweige, dass die vollen Kosten sofort wieder haushaltswirksam werden, sobald das Parlament von seinem demokratischen Recht Gebrauch mache und eine andere Person in dieses hauptamtliche Wahlamt wählt. Diese Person hätte dann Anspruch auf die volle Besoldung plus Pensionsrückstellungen. Sein Vorschlag ziele darauf ab, diese strukturelle Kostenfalle dauerhaft zu entschärfen, indem die Satzung geändert wird – unabhängig davon, welche Person gewählt werde. „Meine Erfahrungen in den Verwaltungen von Gründau und Erlensee bestärken mich darin, dass ich zur professionellen Führung der Stadtverwaltung keinen hauptamtlichen Ersten Stadtrat als Stellvertreter benötige“, betont Wolfgang Rittershauß.
Dass die Kosten für die Verwaltungsleitung in Erlensee ohne hauptamtlichen Ersten Stadtrat sogar teurer sei als in Langenselbold, ist ebenfalls falsch, sagt Rittershauß: „Die monierte A15-Stelle, die angeblich teurer ist als ein Erster Stadtrat, ist meine eigene. Aufgrund meiner Position als junger Beamter wird diese Stelle allerdings mit einer deutlich niedrigeren Besoldungsgruppe vergütet.“ Die CDU vergleiche die niedrigen, tatsächlichen Kosten einer administrativen Stelle mit den hohen, strukturellen Kosten eines voll besoldeten Wahlbeamten. Rittershauß arbeitet derzeit als Leiter des Fachbereichs Bauwesen und Stadtservice in Erlensee und führt dort ein Team von ca. 75 Mitarbeitenden.
Drittes Beispiel: „Ich habe gar kein neues Gewerbegebiet versprochen, sondern eine zügige Entwicklung und Realisierung des bereits geplanten Areals Langenselbold West vorgesehen.“ Darüber hinaus sei es aber tatsächlich das Ziel von Rittershauß, mehr kleinteiliges Gewerbe anzusiedeln. „Unsere Gewerbesteuereinnahmen hängen stark von einigen wenigen Unternehmen ab. Deshalb will ich unser Gewerbe auf eine breitere Basis aus Mittelstand und Handwerk stellen, so werden wir krisenfester.“
Über die Anerkennung, dass die städtischen Rücklagen seit 2018 von 0 Euro auf mehr als 20 Millionen Euro angewachsen sind, freut sich Rittershauß hingegen: „Das ist einer der größten Erfolge der soliden Haushaltspolitik der Langenselbolder SPD in den vergangenen Jahren.“
Abschließend betont Wolfgang Rittershauß: „Mir war es wichtig, diese Dinge einmal klarzustellen, da sie direkt meine Person und meine Ziele für Langenselbold betreffen.“ Darüber hinaus ist der Bürgermeisterkandidat allerdings der Überzeugung: „Natürlich müssen wir sachlich streiten und dürfen auch anderer Meinung sein. Die Leute haben aber keine Lust auf politische Spielchen. Ideen sollten nicht pauschal schlecht gemacht werden, nur weil sie aus einem anderen Lager kommen. Es sollte um die Menschen in Langenselbold gehen. Für meinen Teil kann ich das den Bürgerinnen und Bürgern versprechen.“
